GR 25. Mai 2020

  • den Bau von drei Photovoltaikanlagen auf der Sportanlage Gigersloch, auf der Musikschule und der Aula der Schulanlage Brühl mit einer Gesamtleistung von 57.3 kWp genehmigt. Für die Aufträge werden regionale Anbieter um Offerten angefragt. Die Erstellung der Anlagen erfolgt im Rahmen der Massnahmen zur Energiestadt;
  • einen Nachtragskredit für Absturzsicherungen und Muldenbleche auf der Sammelstelle Ramstel in der Höhe von CHF 32‘500 genehmigt. Die Sicherungsmassnahmen sind aufgrund von Vorgaben der SUVA notwendig;
  • eine Ermächtigung zur Unterzeichnung der Veräusserung der Liegenschaft Reservoir Schwynbach an die allgemeine anthroposophische Gesellschaft erteilt. Die Veräusserung wurde vom Gemeinderat im Jahr 2017 beschlossen;
  • beschlossen, mit dem Pandemieteam eine Evaluation der Organisation der ausserordentlichen Lage während der Corona-Zeit vorzunehmen. Ziel ist, Erkenntnisse und Folgerungen zu gewinnen, mit denen künftig auf Krisen dieser und ähnlicher Art reagiert werden kann;
  • den Entwurf des Jahresberichts 2019 der Verwaltung zur Kenntnis genommen;
  • mit der Beratung der Rechnung 2019 begonnen. Die Jahresrechnung 2019 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF 666‘254.45 ab. Das Ergebnis liegt rund CHF 0.7 Mio. hinter dem für das Jahr 2019 budgetierten Gewinn von CHF 61‘900. Beim Sachaufwand zeigt die Rechnung ein sehr ähnliches Bild wie in den Vorjahren. Relevant für das Resultat sind vor allem Mindereinnahmen beim Fiskalertrag in der Höhe von CHF 0.9 Mio. und neu vorgenommene Abgrenzungen von Ferien und Überzeit in der Höhe von CHF 184‘000. Der Gemeinderat hat auf Antrag von Daniel Müller die Beratung des Geschäfts vertagt und will vorgängig zu seiner Beratung ausnahmsweise eine Stellungnahme der Finanzkommission einholen. Die externe Revision hat die Rechnung bereits geprüft und abgenommen;
  • drei Einsprachen gegen die Semesterrechnungen der Jugendmusikschule abgewiesen. Die Einsprachen erfolgten, weil der Unterricht während der Corona-Pandemie im Fernunterricht erfolgte und damit nach Ansicht der Einsprechenden nicht dieselbe Qualität hatte, wie der persönliche Unterricht. Der Gemeinderat hat festgestellt, dass der Unterricht trotz Ferne stattfand und wahrgenommen wurde;
  • im nichtöffentlichen Sitzungsteil Lehrpersonen in den Fächern Violine/Bratsche, Klavier und für Korrepetitionen an der Jugendmusikschule angestellt;
  • im nichtöffentlichen Sitzungsteil Abstimmungsmandate im Hinblick auf die Generalversammlungen der KELSAG und der InterGGA erteilt.

Dieser Beitrag hat 3 Kommentare

  1. PV-Anlagen
    Die geplanten PV-Anlagen werden, in den entsprechenden Gebäuden, einen Teil des benötigten Stroms produzieren und Überschüssen ins öffentliche Netz einspeisen. Unter den heute bekannten Rahmenbedingungen werden sich die Anlagen für die Gemeinde finanziell rechnen. Somit ist eine Win-Win-Situation gegeben – Nachhaltige Energie und langfristig weniger Kosten. Die Anlagen sind eine Massnahme aus dem Gemeindeeigenen Massnahmenkatalog für die Energiestadtzertifizierung.
    PS: Das Wochenblatt hat über PVC-Anlagen berichtet. Das ist offensichtlich ein Druckfehler!

  2. Pandemie-Team
    Der GR hat die Arbeiten und den Einsatz des Pandemieteams an der Sitzung gelobt. Bei der Evaluation geht es darum, für die Zukunft Schlüsse zu ziehen. Speziell die Aufgaben- und Kompetenzverteilung zwischen GR und Pandemie-Team sollte geklärt werden. Hier hätte der GR, aus meiner Sicht, deutlichere Rahmenbedingungen/Abmacheungen vereinbaren müssen.

  3. Rechnung 2019
    Ich habe dem Beschluss, das Traktandum Rechnung 2019 auf die nächste Sitzung zu verschieben zugestimmt. Der Grund dafür war, dass wir doch die Verschiebung der Gemeindeversammlung keinen Zeitdruck haben und einzelne GR-Mitglieder anscheinend zu wenig Zeit für das Aktenstudium hatten. Aus meiner Sicht hätte das Geschäft problemlos beschlossen werden können. Eine vorrangige Beurteilung durch die Finanzkommission ist nicht nötig und auch nicht Praxis. Die Rechnung wird durch ein externes Büro beurteilt. Die Rechnung benötigt die Finanzkommission für die Beurteilung des Budget und den Finanzplan, das geschieht aber zu einem späteren Zeitpunkt.

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